Die Liberalisierung des Vertragsarztrechts hat in den letzten Jahren die Grenzen zwischen ambulanter und stationärer Versorgung zwar nicht beseitigt, aber durchlässig gemacht. Dennoch empfiehlt es sich für beide Partner, mehr…
Die Einführung von Datenverarbeitungssystemen bedarf regelmäßig einer aufmerksamen datenschutzrechtlichen Prüfung. Dies gilt in besonderem Maße für die Einführung elektronischer Patientenakten, da die darin enthaltenen Daten vom Gesetz als besonders sensibel eingestuft werden. mehr…
So unscheinbar das neueste Urteil des Bundessozialgerichtes auf den ersten Blick sein mag: Dass die Protonentherapie bei Brustkrebs keine Kassenleistung wird ist das eine. mehr…
Doc Morris-Ära geht zu Ende
Das deutsche Fremdbesitzverbot bei Apotheken, nach dem nur Apotheker eine Apotheke besitzen und betreiben dürfen, ist mit der Niederlassungsfreiheit des EG-Vertrages vereinbar und deshalb auch bei grenzüberschreitenden Sachverhalten anzuwenden. mehr…
Unveränderte Spielregeln bei der Abrechnung von Laborleistungen gegenüber Privatversicherten mehr…
In der Gesetzeshistorie hat der § 128 SGB V in der Fassung des GKV-OrgWG mit Wirkung zum 01.04.2009 die größten und einschränkendsten Änderungen erfahren, die aktuell mit den Änderungen, die zum 05.08.2009 im Rahmen der AMG-Novelle in Kraft getreten sind, ergänzt wurden. mehr…
Neues aus dem Sozialversicherungsrecht:
Das Landessozialgericht Hessen hat in einem aktuellen vom 15.01.2009 (Az. L 1 KR 51/05) festgestellt, dass die gesetzliche Krankenversicherung des HIV-infizierten Klägers verpflichtet ist, die Kosten einer Therapie mit dem auf dem europäischen Markt nicht zugelassenen Arzneimittel „Serostim“ zu übernehmen. mehr…